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Internationale Rechtshilfe-Online

Lizenz/Zugang

Beschreibung

Inhalt:

Kernbestand der Rechthilfedatenbank sind die in Zivil- und Handelssachen maßgebenden Verwaltungsvorschriften "Rechtshilfeordnung für Zivilsachen (ZRHO)". Die für die Arbeits- und Verwaltungsgerichtsbarkeit relevanten Regelungen sind einbezogen. Informationsprogramme anderer Behörden und Institute (z.B. Europäische Union, Auswärtiges Amt, Bundesministerium der Justiz) sind durch Verlinkung an geeigneter Stelle integriert.

In Zivilsachen sind darüber hinaus weitestgehend die gesetzlichen Grundlagen sowie EG-Rechtsakte und völkerrechtliche Vereinbarungen sowohl für die Rechtshilfe als auch für den sonstigen internationalen Rechtsverkehr (z.B. Anerkennung und Vollstreckbarerklärung von Entscheidungen, Europäisches Justizielles Netz in Zivil- und Handelssachen) abrufbar.

Datenbanktyp:

• Gesetzes- und Vertragstexte